GEMEINDEVERBAND STOCKSTADT AM RHEIN

Zusammenarbeit Gemeindevertretung

„von Hass geprägt“ und „unter die Gürtellinie“ spiegeln die Zusammenarbeit nicht wieder
Stellungnahme der CDU Fraktion zum Rücktritt von Roland Engraf

CDU Fraktionsvorsitzender Dirk Hensel bedauert den Rücktritt von Roland Engraf, stellt sich aber schützend vor seine Fraktion.

[14.12.2018] - „Mit Bedauern nehmen wir den überraschenden Entschluss von Roland Engraf zur Kenntnis“, kommentiert der CDU Fraktionsvorsitzender Dirk Hensel den Rücktritt des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses. „Hr. Engraf wird weit über die Grenzen seiner eigenen Fraktion geschätzt, was sich auch darin widergespiegelt hat, dass er einstimmig zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde. Mit seiner besonnenen und ausgleichend Art hat er die Sitzungen des Ausschusses aus unserer Sicht zielführend geleitet. Dafür möchte ich mich im Namen der CDU Fraktion bei ihm bedanken.“

Unglücklich ist es aus Sicht von Dirk Hensel jedoch, dass die Erklärung von Hr. Engraf und die Berichterstattung hierüber alle Gemeindevertreterinnen und -vertreter in Sippenhaft nehmen.

Das Darmstädter Echo berichtete hierzu: "Nachdem CDU und Grüne alle SPD-Anträge zurückgewiesen hatten, teils mit Verweis auf eine angeblich schlechte Haushaltsführung der SPD in der Vergangenheit, nannte Roland Engraf den Umgang miteinander besonders in den Ausschüssen 'unter der Gürtellinie' und 'von Hass geprägt'." Besser wäre es gewesen, die Auslöser klar und konkret zu benennen. „Insofern sehe ich mich gezwungen, mich schützend vor die Mitglieder meiner Fraktion zu stellen“, führt Dirk Hensel weiter aus. Die CDU Fraktion versucht, auch bei kontroversen Meinungen, die Diskussion sachlich zu führen. Dabei müssen aber unterschiedliche Auffassungen auch dargestellt werden dürfen.

Mit starken Worten wie „Hass“ und „unter die Gürtellinie“ sollte man laut Ansicht von Dirk Hensel sparsam umgehen. Das Bild, das damit in die Öffentlichkeit transportiert wird spiegelt in seinen Augen die Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung und ihren Ausschüssen nicht wider. “Für die CDU Fraktion stelle ich klar, dass wir keinen Hass gegen andere Fraktion in der Gemeindevertretung hegen und dies kein Gefühl ist, von dem wir uns leiten lassen“, gibt er die Stimmung in der CDU Fraktion wieder. Da leider nur wenige Bürgerinnen und Bürger an den öffentlichen Sitzungen teilnehmen, ist die Gefahr groß, dass sich ein falsches Bild in der Öffentlichkeit verfestigt.

Um dem entgegenzuwirken bietet die CDU Fraktion seit diesem Jahr regelmäßig öffentliche Fraktionssitzungen an. Hier ist jeder dazu eingeladen, sich ein Bild davon zu machen, wie die CDU Fraktion unter sachlicher Abwägung des „Für und Wider“ zu ihren Entscheidungen gelangt. Zusätzlich gibt es die Gelegenheit Meinungen und Anregungen einzubringen. Dieses Veranstaltungskonzept soll auch im nächsten Jahr fortgesetzt werden.

Das der Rücktritt von Hr. Engraf in der Berichterstattung mit dem CDU Abstimmungsverhalten zu den Änderungsanträgen der SPD in Zusammenhang gebracht wird, hält Dirk Hensel für bedenklich. „Hier könnte der Eindruck entstehen, dass wir Anträge der SPD Fraktion generell ablehnen oder von der SPD erwartet wird, dass wir diesen zustimmen müssten.“ Dabei war einer der SPD Anträge durch den Gemeindevorstand schon umgesetzt, für einen zweiten wurde von der CDU Fraktion ein Verfahrensvorschlag gemacht und eine mögliche Finanzierung aufgezeigt (wie auch dem Echo Bericht zu entnehmen ist). Bei den anderen Anträgen der SPD habe man seinen Standpunkt begründet und gemäß seiner Überzeugung abgestimmt. Darin kann Dirk Hensel nichts Verwerfliches erkennen. Ebenfalls klarstellen möchte er, dass er die Haushaltsführung der Vergangenheit in seinen Stellungnahmen nicht angesprochen hat. Aus der Berichterstattung im Darmstädter Echo könnte dieser Eindruck entstehen.

Öffentliche Fraktionssitzungen

Landespolitik vor Ort erlebbar
Landtagskandidatin Ines Claus zu Gast bei der CDU Stockstadt

Schon zum zweiten Mal in diesem Jahr konnte die CDU Fraktion in Stockstadt Landtagskandidatin Ines Claus bei einer öffentlichen Fraktionssitzung begrüßen (von links: Bürgermeister Thomas Raschel, Landtagskandidatin Ines Claus, Fraktionsvorsitzender Dirk Hensel, Vorsitzender des CDU Gemeindeverbandes Michael Marsch).

[27.08.2018] - Am 24.08.2018 fand eine öffentliche Fraktionssitzung der CDU Stockstadt in der gastfreundlichen Atmosphäre der „Alten Hofreite“ statt.

„Wir freuen uns, dass wir bei unserer vierten öffentlichen Fraktionssitzung die Landtagskandidatin Ines Claus schon zum zweiten Mal als Gast begrüßen dürfen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Dirk Hensel bei der Eröffnung der Sitzung. „Da viele Entscheidungen im Landtag auch direkte Auswirkungen auf die Gemeinde haben, ist es wichtig, dass unsere zukünftige Vertreterin im Landtag die Herausforderung und Themen der Gemeinden kennt.“

Zuerst wurden die Themen der kommenden Gemeindevertretersitzung am 28.08. besprochen. Unter anderem wird in dieser Sitzung eine Entscheidung zur Sanierung des Stockstädter Freibades getroffen. In einer ersten Stufe sollen Zu- und Abwasserleitungen, der Beckenumgang und die Durchschreitebecken erneuert werden. „Dies ist zur Erhaltung der Betriebssicherheit erforderlich und auch Voraussetzung für die Sanierung der Schwimmbecken“, erläutert Bürgermeister Thomas Raschel.

Diese Maßnahme ist für die Gemeinde nur mit einem Förderprogramm des Landes Hessen möglich. Mit dem Programm SWIM fördert die Landesregierung die Renovierung von Schwimmbädern mit 50 Mio. €. Erstmalig sind mit der diesjährigen Neuauflage des Programmes auch Freibäder förderfähig. „Wir gehen davon aus, dass etwa 1/3 der für die Sanierung benötigten 700.000 € gefördert werden können“, so Bürgermeister Thomas Raschel. „Die Sanierung eines Schwimmbades ist direkt vor Ort sichtbar und Landespolitik selten so gut für die Bürger in den Gemeinden erlebbar“, freut sich Ines Claus für die Gemeinde Stockstadt.

Da Stockstadt seine Kassenkredite abbauen konnten, wird die Gemeinde 750.000 € aus dem Programm „Hessenkasse“ erhalten. Dieses Programm unterstützt Kommunen beim Abbau ihrer Kassenkredite und Gemeinden die keine Kassenkredite in Anspruch nehmen, werden im Gegenzug bei Investitionen unterstützt.

Im weiteren Sitzungsverlauf ging es auch um das Thema Sicherheit. Auf Anregung der CDU Fraktion wurde die Einführung von „LEON Hilfeinseln“ in Stockstadt beschlossen. Teilnehmende Geschäfte oder Institutionen werden mit einem Hinweis Schild gekennzeichnet. Kindern und älteren Menschen wird damit signalisiert, dass sie in Notsituationen hier geholfen bekommen. Am 19.10. um 16:30 Uhr wird der hessische Innenminister Peter Beuth nach Stockstadt kommen um das Projekt in Stockstadt zu starten. Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Auch in den durch die CDU Fraktion initiierten Prüfantrag zur Wiederbelebung des freiwilligen Polizeidienstes kommt langsam Schwung. So könnte es eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden Gernsheim und Biebesheim geben, die vom Land mit 25.000 € für jede der 3 Gemeinde für die nächsten 5 Jahre gefördert würde. Darin sieht die CDU Stockstadt einen weiteren Baustein für die Sicherheit in Stockstadt. Sei es bei der Schulwegüberwachung oder der sporadischen Begehung von öffentlichen Plätzen.

Am Ende der Sitzung stellte man fest, dass viele der diskutierten Themen Schnittpunkte zwischen Landes- und Kommunalpolitik aufweisen und das bei einer guten Vernetzung der Kommunal- und Landespolitiker vieles positiv im Sinne der Kommunen gestaltet werden kann. Auch die Gäste der Veranstaltung diskutierten engagiert mit und nutzten die Gelegenheit eigen Themen einzubringen.

Personalien

Staffelübergabe bei der CDU Fraktion Stockstadt am Rhein
Dirk Hensel neuer Fraktionsvorsitzender

[27.06.2015] - Am 24.06.2015 wurde, bei einer Sitzung der CDU Fraktion Stockstadt am Rhein, Dirk Hensel einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt und löst damit den bisherigen Vorsitzenden Heinrich Roßkopf ab.

Diese Veränderung wurde notwendig, nachdem Heinrich Roßkopf zum Landesvorsitzenden der VDStra.-Fachgewerkschaft Hessen ( Verband Deutscher Straßenwärter ) gewählt wurde. „Mit dieser neuen Aufgabe, lässt sich die Doppelbelastung als Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Gemeindeverbandes nicht mehr vereinbaren“, begründet Heinrich Roßkopf seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender. Als Fraktionsmitglied und Vorsitzender des Gemeindeverbandes wird Heinrich Roßkopf auch zukünftig die CDU Stockstadt weiter unterstützen.

Viele Dankesbekundungen aus der Fraktion konnte Heinrich Roßkopf für das große Engagement entgegennehmen, mit dem er in den letzten 10 Jahren die CDU Fraktion geführt hat.

Der neue Fraktionsvorsitzende Dirk Hensel war seit 2007 ehrenamtlicher Schriftführer der Gemeindevertretung und deren Ausschüsse, bevor er im Jahr 2010 Gemeindevertreter wurde. Seit 2011 ist er Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschuss. Für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen bedankte sich Dirk Hensel nach seiner einstimmigen Wahl bei seinen Fraktionskollegen.

Der alte Fraktionsvorsitzende Heinrich Roßkopf (links) mit seinem Nachfolger Dirk Hensel (mitte) und Bürgermeister Thomas Raschel (rechts).