Verkehr

10.03.2019 - Verkehr

CDU Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit angenommen

Strukturiertes Gesamtkonzept gefordert

Im Rahmen des Kreisparteitages am 29.06.2019 in Ginsheim wurde Herbert Rothermel für 40 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt.

Einstimmig nahm die Gemeindevertretung am 26.02.2019 einen Antrag der CDU Fraktion zur Verkehrssicherheit an.

Der CDU Fraktionsvorsitzende Dirk Hensel erklärt in seiner Stellungnahme, dass sich die CDU Fraktion bewusst dagegen entschieden habe, Einzelmaßnahmen zu fordern. Stattdessen sollen die Fachleute eine Gesamtkonzept entwerfen in dem alle Maßnahmen zur Entschärfung von Gefahrenpunkten gesammelt werden und diese dann nach Priorität abgearbeitet werden können. Demzufolge wurden im CDU Antrag nur beispielhaft gefährliche Stellen und Maßnahmen benannt. Die CDU Fraktion vertraut hier auf die Kompetenz der Experten, die Gefahrensituationen und Lösungsmöglichkeiten fachgerecht bewerten können.

Verwundert nimmt man die Äußerungen des SPD Fraktionsvorsitzenden Reiner Kiesel zur Kenntnis, der unter anderem mit dem Ausdruck „Besser spät als nie“ den Eindruck erweckt, Vorschläge der SPD zur Verkehrssicherheit seien von den anderen Fraktionen abgelehnt worden. Nach Durchsicht aller Protokolle der letzten 5 Jahre, fand man keinen Antrag der SPD Fraktion zum Thema Verkehrssicherheit, der in der Gemeindevertretung nicht angenommen wurde. Der letzte Antrag der SPD Fraktion der direkt auf das Thema Verkehrssicherheit abzielte stammt aus dem Jahr 2013. Die SPD-Fraktion beantragte Haushaltsmittel für eine Querungshilfe in der Vorderstraße einzustellen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen und die Querungshilfe realisiert.