Gemeindegremien

14.12.2018 - Gemeindegremien

„von Hass geprägt“ und „unter die Gürtellinie“ spiegeln die Zusammenarbeit nicht wieder

Stellungnahme der CDU Fraktion zum Rücktritt von Roland Engraf

„Mit Bedauern nehmen wir den überraschenden Entschluss von Roland Engraf zur Kenntnis“, kommentiert der CDU Fraktionsvorsitzender Dirk Hensel den Rücktritt des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses. „Hr. Engraf wird weit über die Grenzen seiner eigenen Fraktion geschätzt, was sich auch darin widergespiegelt hat, dass er einstimmig zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde.

[14.12.2018] - „Mit Bedauern nehmen wir den überraschenden Entschluss von Roland Engraf zur Kenntnis“, kommentiert der CDU Fraktionsvorsitzender Dirk Hensel den Rücktritt des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses. „Hr. Engraf wird weit über die Grenzen seiner eigenen Fraktion geschätzt, was sich auch darin widergespiegelt hat, dass er einstimmig zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde. Mit seiner besonnenen und ausgleichend Art hat er die Sitzungen des Ausschusses aus unserer Sicht zielführend geleitet. Dafür möchte ich mich im Namen der CDU Fraktion bei ihm bedanken.“

Unglücklich ist es aus Sicht von Dirk Hensel jedoch, dass die Erklärung von Hr. Engraf und die Berichterstattung hierüber alle Gemeindevertreterinnen und -vertreter in Sippenhaft nehmen.

Das Darmstädter Echo berichtete hierzu: "Nachdem CDU und Grüne alle SPD-Anträge zurückgewiesen hatten, teils mit Verweis auf eine angeblich schlechte Haushaltsführung der SPD in der Vergangenheit, nannte Roland Engraf den Umgang miteinander besonders in den Ausschüssen 'unter der Gürtellinie' und 'von Hass geprägt'." Besser wäre es gewesen, die Auslöser klar und konkret zu benennen. „Insofern sehe ich mich gezwungen, mich schützend vor die Mitglieder meiner Fraktion zu stellen“, führt Dirk Hensel weiter aus. Die CDU Fraktion versucht, auch bei kontroversen Meinungen, die Diskussion sachlich zu führen. Dabei müssen aber unterschiedliche Auffassungen auch dargestellt werden dürfen.

Mit starken Worten wie „Hass“ und „unter die Gürtellinie“ sollte man laut Ansicht von Dirk Hensel sparsam umgehen. Das Bild, das damit in die Öffentlichkeit transportiert wird spiegelt in seinen Augen die Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung und ihren Ausschüssen nicht wider. “Für die CDU Fraktion stelle ich klar, dass wir keinen Hass gegen andere Fraktion in der Gemeindevertretung hegen und dies kein Gefühl ist, von dem wir uns leiten lassen“, gibt er die Stimmung in der CDU Fraktion wieder. Da leider nur wenige Bürgerinnen und Bürger an den öffentlichen Sitzungen teilnehmen, ist die Gefahr groß, dass sich ein falsches Bild in der Öffentlichkeit verfestigt.

Um dem entgegenzuwirken bietet die CDU Fraktion seit diesem Jahr regelmäßig öffentliche Fraktionssitzungen an. Hier ist jeder dazu eingeladen, sich ein Bild davon zu machen, wie die CDU Fraktion unter sachlicher Abwägung des „Für und Wider“ zu ihren Entscheidungen gelangt. Zusätzlich gibt es die Gelegenheit Meinungen und Anregungen einzubringen. Dieses Veranstaltungskonzept soll auch im nächsten Jahr fortgesetzt werden.

Das der Rücktritt von Hr. Engraf in der Berichterstattung mit dem CDU Abstimmungsverhalten zu den Änderungsanträgen der SPD in Zusammenhang gebracht wird, hält Dirk Hensel für bedenklich. „Hier könnte der Eindruck entstehen, dass wir Anträge der SPD Fraktion generell ablehnen oder von der SPD erwartet wird, dass wir diesen zustimmen müssten.“ Dabei war einer der SPD Anträge durch den Gemeindevorstand schon umgesetzt, für einen zweiten wurde von der CDU Fraktion ein Verfahrensvorschlag gemacht und eine mögliche Finanzierung aufgezeigt (wie auch dem Echo Bericht zu entnehmen ist). Bei den anderen Anträgen der SPD habe man seinen Standpunkt begründet und gemäß seiner Überzeugung abgestimmt. Darin kann Dirk Hensel nichts Verwerfliches erkennen. Ebenfalls klarstellen möchte er, dass er die Haushaltsführung der Vergangenheit in seinen Stellungnahmen nicht angesprochen hat. Aus der Berichterstattung im Darmstädter Echo könnte dieser Eindruck entstehen.